Anwohner sollen Vorschläge machen können

"Zufällig" hat man einmal mehr vergessen bei der Verkehrsplanung zur geplanten, erweiterten Sportstätte an der Dicken Buche, die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen, obwohl man sich sonst wegen der angeblichen "Bürgerbeteiligung" so gerne vom Rathaus aus selbst lobt. Ebenso wie beim Zustandekommen für die Entscheidung wurde auch jetzt von Seiten der Stadtverwaltung nicht in Erwägung gezogen, auf die Meinungen der betroffenen Bürger Wert zu legen. Nach dem jahrelangen Fiasko bei der Sportstättenplanung in der Grünen Mitte, handelt man nun ganz offensichtlich nach dem Motto: „Augen zu und durch!“ Für die Wahl Alternative Maintal - Soziale Gerechtigkeit (WAM) ein unerträglicher Zustand. Dem will sie jetzt mit einem Ergänzungsantrag zur Magistratsvorlage Abhilfe schaffen.

Egal, dass die Beteiligten beim Bürgergutachten einstimmig gegen diese Planungen ausgesprochen haben. Oder der NABU gegen die Waldabholzung protestierte. Oder ob sich die Anwohner über weitere Belastungen beklagten. Gehört wurden die Bürger bisher nicht, man ging einfach darüber hinweg als wäre nichts gewesen. So sah sich die WAM veranlasst, einen entsprechenden Antrag auf Bürgerbeteiligung für die nächste Stadtverordnetensitzung am Montag, dem 14.12.2015 zu stellen, damit die Bürgerinnen und Bürger zumindest einmal die Gelegenheit erhalten, ihre Ansichten öffentlich zu äußern.

Parteien sagen: Bürgerinformation statt Bürgerbeteiligung

Die Parteien nahmen dies zum Anlaß, die Magistratsvorlage am Dienstag dem 08.12.2015 im Ausschuß für Bau, Umwelt und Verkehr (AusBUV) um einen Passus zu ergänzen, daß eine Bürgerinformationsveranstaltung abgehalten werden soll und damit der Antrag der WAM erledigt sei.

WAM will, daß die Bürgerinnen und Bürger mitreden dürfen

Die WAM will aber nicht nur eine Bürgerinformation, sondern auch, daß die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge machen können, mit denen sich die Stadtverordnetenversammlung dann auch befassen muß.

Daher haben wir diesen Passus aus dem Antrag, den die Parteien "als erledigt" erachten, nochmals gestellt.

Lassen wir uns einmal überraschen, wie mit diesem Antrag umgegangen wird.