Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
im neuen Jahr 2016 steht eine Neuorientierung der Politik in Maintal an. Neben unserer neuen Bürgermeisterin Monika Böttcher, die zum Jahresbeginn ihr Amt antritt, werden bei der Kommunalwahl am 06. März die Karten neu gemischt.
Die Maintaler Parteien versuchen durch den beschlossenen Doppelhaushalt 2015/2016 die neuen Belastungen, die sie für uns alle beschlossen haben, aus dem Wahlkampf heraus zu halten. Die WAM steht dafür, alles offen und ehrlich mit der Öffentlichkeit zu diskutieren und nichts zu verschleiern, weil man sich davon bessere Wahlergebnisse erhofft. Deswegen werden wir auch das Thema der im Doppelhaushalt beschlossenen Grundsteuererhöhung weiter ansprechen.
Das Jahr 2015 brachte die ersten Auswirkungen, zunächst für die Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer in Maintal, die Anfang 2015 neue Grundsteuerbescheide erhalten hatten. Die Mieterinnen und Mieter in Maintal merken es dann erst im kommenden Jahr 2016, wenn es an die Nebenkostenabrechnungen und eine mögliche Nachzahlung durch die Grundsteuerhöhung, die sich ja voll auf die Nebenkosten niederschlägt, geben wird. Aber dann ist, wie von den Parteien geplant, die Wahl schon herum.
Ein Thema, das uns nicht im Wahlkampf, aber sicher die folgenden Jahre noch beschäftigen wird, sind die Flüchtlinge, die nach Deutschland strömen. Wir auf kommunaler Ebene stehen am Ende der humanitären Kette. Wir können, wie bei vielen anderen Dingen, nicht mit entscheiden, müssen aber die Folgen tragen. Egal, wie man zu den Entscheidungen auf Europa- und Bundesebene steht, müssen wir in unser aller Interesse dafür sorgen, daß die Menschen so menschenwürdig und konfliktfrei wie möglich untergebracht werden.
Allerdings werden wir von der WAM uns dafür einsetzen, daß die Integration derer, die hier bleiben werden, nicht bei Deutschkursen und Vermittlung in den Arbeitsmarkt endet, sondern daß sichergestellt wird, daß unsere Kultur des Zusammenlebens von den Neuankömmlingen anerkannt wird. Parallelgesellschaften, wie sie bei der mißlungenen Integration der Gastarbeiter entstanden sind, können wir uns in Zukunft nicht mehr leisten. Wer hier leben will, muß unsere Rechtsordnung und unsere Werte anerkennen. Wir sollten diese Werte aber nicht nur fordern, sondern auch aktiv vorleben.
Die WAM wir mit ihrem Motto „Politik geht auch anders“ in den Wahlkampf gehen und versuchen, Sie alle als Bürgerinnen und Bürger, wie auch wir es sind, auf die Reise mitzunehmen. Ich habe im letzten Jahr geschrieben, daß ich mir wünschen würde, wenn mehr Menschen ihre Passivität und ihr Desinteresse ablegen und sich engagieren, auch wenn die Politik zu Recht keinen guten Ruf genießt. Dieser Wunsch ist in Erfüllung gegangen. Dank vieler Neuzugänge stellt die WAM das meiner Meinung nach bisher beste Team in ihrer Geschichte zur Wahl. Jetzt liegt es an Ihnen!
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein gutes und gesegnetes Jahr 2016, in der Hoffnung, daß sich diesmal etwas entscheidend ändert.
Jörg Schuschkow
Fraktionsvorsitzender der Wahlalternative Maintal (WAM)