Pressemitteilungen

Leserbrief von Jana Freund:

Bisher dachte ich eigentlich, dass es ein Märchen sei, wie die WAM von einzelnen Mitgliedern des Stadtparlaments behandelt wird. Faszinierend, dass die Realität tatsächlich noch märchenhafter ist.
Es ist interessant, zu sehen, wie der Zweitplatzierte der Bürgermeisterwahl

2016 nun versucht, seinem Vorbild Monika Böttcher, Bürgermeisterin, nachzueifern, die er bei der letzten Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2016 noch scharf kritisiert hat.

Man erinnere sich zurück, im Zusammenhang mit den Stadtverordneten fiel das Wort „erbärmlich“.
So weit geht Herr Maier nun nicht.
Er stellt die Mitglieder der WAM lediglich als einen Haufen unzuverlässiger Menschen dar, welche die ihnen übertragene Verantwortung als Stadtverordnete nicht ernst nehmen.
Seltsam nur, dass von der WAM noch nie jemand ohne Angabe von Gründen um Vertagung einer Sitzung gebeten hat oder nach einer Wahlschlappe wutentbrannt die Presse stehen ließ.
Wobei die WAM keine Wahlschlappe hatte, zugegeben.

Wenn Herr Maier von einer Person, in diesem Fall Jörg Schuschkow, auf eine ganze Fraktion schließt, müsste man die SPD nach diesem Muster wohl als einen Haufen ungezogener Kinder bezeichnen, die es nicht schaffen, zuzuhören, wenn jemand redet, sondern immer mit jemandem tuscheln müssen und andere dabei immens stören – falls man das negative Beispiel heranziehen will, was Herr Maier bei der WAM getan hat.
Und damit nicht genug, hat er die Ausnahme dazu verwendet, unhaltbare und unverschämte Äußerungen – oder kurz: Lügen – von sich zu geben, wovon er sich am 21.3.2017 im Sozialausschuss auch selbst überzeugen konnte. Denn entgegen seiner Behauptung, dass die WAM nie an Ausschüssen teilnehme, waren beide Mitglieder anwesend – wie sonst auch.
Dafür glänzte die SPD durch störendes, unhöfliches Getuschel durch Sebastian Maier und Verspätung.

Eine Sache zum Wahldebakel bei der Landtagswahl und den Äußerungen der Parteien.
Man muss sich nicht fragen, wieso kaum noch Menschen wählen gehen.
Wenn es im Kleinen genauso abläuft wie im Großen, haben die potentielle Wähler*innen schlicht keine Lust. Sie wissen, dass sie nur so lange etwas wert sind, bis sie ihre Stimme abgegeben haben.
Anstatt die niedrige Wahlbeteiligung als das zu sehen, was sie ist, nämlich ein Zeichen der Unzufriedenheit, wird alles gemacht, wie bisher – bis zur nächsten Wahl.
Zwischendurch vergessen die Wähler*innen ja ohnehin, was die zu wählende Partei ihm versprochen hat und kann dann munter weiter ignoriert werden.
Das wollen viele nicht mehr mitmachen. Wer könnte es ihnen auch verdenken?

Und eine Mehrheit bei 30% Wahlbeteiligung zu haben, ist keine Mehrheit, sondern eigentlich eine Blamage, wenn man sich darüber auch noch freut.
Aber über die 70% Nicht-Wähler*innen muss man sich ja keine Gedanken machen, man hat ohnehin seinen eigenen Weg – und daran ändern weder Wähler*innen noch Nicht-Wähler*innen etwas.
Als letztes eine Bemerkung, die auch gerne fällt: Die Chaot*innen von der WAM.
Dem ist nichts entgegenzusetzen, nur etwas hinzuzufügen: Chaos bedeutet auch Schöpfung und Kreativität, Ordnung hingegen Stillstand und festgefahrene Denkmuster, wie gemeinhin zu beobachten ist. Zu Klaus Seiberts Flyer, der von Sebastian Maier kritisiert wurde, ist zu sagen: Die Vorsitzenden aller Fraktionen sind aufgefordert, Transparenz walten zu lassen oder wenigstens zu geheimen Absprachen zu stehen, wenn diese an die Öffentlichkeit gelangen. Das erwarten die Bürger*innen von ihren Volksvertreter*innen und darauf haben sie auch ein Recht. Vielleicht steigt ja dann auch die Wahlbeteiligung wieder, wenn sich die Menschen endlich wieder ernst genommen fühlen.

Ich fordere Sebastian Maier auf, sich öffentlich für seine Äußerung „Die WAM nimmt nie an Ausschüssen teil“ sowie „Der Vorsitzende scheint untergetaucht“ zu entschuldigen, da dies nichts als eine sehr leicht zu widerlegende Lüge ist, die nur dazu dient, die Mitglieder zu diffamieren. Wenn Herr Maier wirklich gegen Populismus vorgehen will, sollte er der letzte sein, der ihn anwendet.